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Finanzen


Haushalt 2017 eingebracht

TitelblattneuTitelblatt des Haushaltsplanes 2017

Der Haushalt für das Jahr 2017 wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2016 frühzeitig eingebracht. Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit von ca. 9,0 Mio. € aus, trotz der im Vorjahr beschlossenen Steuererhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer. Hauptursache dafür sind u.a. die Schlüsselzuweisungen, die im Gegensatz zu 2016 um 4,7 Mio. € niedriger ausfallen und die Kreisumlage, die aufgrund der erhöhten Landschaftsverbandsumlage voraussichtlich um ca. 1,2 Mio. € steigen wird.

Insbesondere wies der Kämmerer auf die notwendigen Investitionen für die Stadt Bocholt hin, die über den geltenden Schuldendeckel nicht umgesetzt werden können. Für die zukunftsfähige Ausrichtung der Stadt seien Investitionen in Gewerbegebiete, der Innenstadt und in die Infrastruktur notwendig, damit Bocholt nicht Gefahr laufe zu einer "Frozen City" zu werden. Es mache daher aus seiner Sicht keinen Sinn am bestehenden Schuldendeckel festzuhalten. Die Reden des Bürgermeisters und des Kämmerers sind als Anlagen enthalten.

Im Vorbericht sind dann wesentliche Aussagen zum Gesamthaushalt 2017 enthalten und über die einzelnen Fachbereichsbudgets können Sie sich über die Aufgabeninhalte und finanziellen Auswirkungen in den einzelnen Fachbereichen informieren.


Downloads zum Haushalt 2017


Haushalt 2016 beschlossen!

Deckblatt zum Haushaltsplan 2016

Der Haushalt für das Jahr 2016 wurde in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.04.2016 mit knapper Mehrheit beschlossen. Im gesamten Beratungsverfahren stand die vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer B im Fokus. Die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Parteien konnten nicht zusammengeführt werden und so kam es zur Abstimmung über einen Antrag von CDU und Bündnis90 / Die Grünen. Bei 22 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurden folgende Eckpunkte beschlossen:

 

- Anhebung der Grundsteuer B um 50 % auf 630 v.H.
- Anhebung der Grundsteuer A um 50 % auf 314 v. H
- Anhebung der Gewerbesteuer um 6 % auf 458 v.H
- Sanierung der Turnhalle Mitte aus den Mehrerträgen der Gewerbesteuer in Höhe von 2,7 Mio. €.

Die höheren Einnahmen sichern den finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Bocholt und sind notwendig, um auch zukünftig für Schulen, Kindertagesstätten und Infrastruktur die notwendigen Gelder bereitstellen zu können.

Da es in den einzelnen Fachbereichen nur zu geringen Verschiebungen gekommen ist, wurden die Erläuterungen nicht extra angepasst. Der Vorbericht und der Bereich der Zentralen Finanzwirtschaft sind jedoch überarbeitet worden. Alle Ergebnis- und Finanzpläne wurden ebenfalls auf den aktuellen Stand gebracht.

Wenn Sie noch Fragen oder Anregungen zum Haushalt haben können Sie sich gerne bei uns melden.


Ansprechpartner zum Haushalt

Kai Elsweier
Telefon+49 (2871) 953-262
E-Mailan Kai Elsweier
Reinhard Heidemann
Telefon+49 (2871) 953-263
E-Mailan Reinhard Heidemann
Anne Bruns
Telefon+49 (2871) 953-264
E-Mailan Anne Bruns
Yvonne Honerbom
Telefon+49 (2871) 953-181
E-Mailan Yvonne Honerbom
Claudia Dekkers
Telefon(0 28 71) 95 32 67
E-Mailan Claudia Dekkers



Gesamtabschlüsse