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Finanzen


Haushalt 2017 beschlossen

Titelblattneu 01Titelblatt des Haushaltsplanes 2017

In der Sitzung vom 21.12.2016 hat die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 mit 40 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen beschlossen.

Es wird mit einem Jahresergebnis von -9.363.900,- Euro gerechnet. Dieser Fehlbetrag ist durch die Ausgleichsrücklage gedeckt.

Im Ergebnishaushalt haben sich gegenüber dem ursprünglich eingebrachten Entwurf folgende Veränderungen ergeben:

  • Die Zuschüsse für die Innenstadtentwicklung fallen weg (-196.000 Euro)
  • Der  Kreis hat den Hebesatz für die Kreisumlage angepasst (-270.000 Euro)
  • Das wird teilweise durch ein Plus an Schlüsselzuwendungen wieder aufgefangen (+201.400 Euro)
  • Der Kulturbereich erhält mehr Mittel für Kulturveranstaltungen (eigene und als Zuschuss) und für Städtepartnerschaften (-75.000 Euro)

Im Bereich der Investitionen ergeben sich folgende Veränderungen:

  • Der DJK Lowick erhält einen Zuschuss zu Umkleiden und Waschräumen (-1.050.000 Euro)
  • Es werden einige Maßnahme gestrichen (+185.000 Euro)
  • Es werden mehr Darlehen aufgenommen (+750.000 Euro)
  • Die Investitinspauschale erhöht sich geringfügig (+121.300 Euro)

In den Haushaltsreden wurden die Themen Brauhaus, Tiefgarage Europaplatz, KuBAaI, Grundsteuer und Schuldendeckel von unterschiedlichsten Seiten besprochen.


Downloads zum Haushalt 2017



Haushalt 2016 beschlossen!

Deckblatt zum Haushaltsplan 2016

Der Haushalt für das Jahr 2016 wurde in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.04.2016 mit knapper Mehrheit beschlossen. Im gesamten Beratungsverfahren stand die vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer B im Fokus. Die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Parteien konnten nicht zusammengeführt werden und so kam es zur Abstimmung über einen Antrag von CDU und Bündnis90 / Die Grünen. Bei 22 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurden folgende Eckpunkte beschlossen:

 

- Anhebung der Grundsteuer B um 50 % auf 630 v.H.
- Anhebung der Grundsteuer A um 50 % auf 314 v. H
- Anhebung der Gewerbesteuer um 6 % auf 458 v.H
- Sanierung der Turnhalle Mitte aus den Mehrerträgen der Gewerbesteuer in Höhe von 2,7 Mio. €.

Die höheren Einnahmen sichern den finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Bocholt und sind notwendig, um auch zukünftig für Schulen, Kindertagesstätten und Infrastruktur die notwendigen Gelder bereitstellen zu können.

Da es in den einzelnen Fachbereichen nur zu geringen Verschiebungen gekommen ist, wurden die Erläuterungen nicht extra angepasst. Der Vorbericht und der Bereich der Zentralen Finanzwirtschaft sind jedoch überarbeitet worden. Alle Ergebnis- und Finanzpläne wurden ebenfalls auf den aktuellen Stand gebracht.

Wenn Sie noch Fragen oder Anregungen zum Haushalt haben können Sie sich gerne bei uns melden.


Ansprechpartner zum Haushalt

Kai Elsweier
Telefon+49 (2871) 953-262
E-Mailan Kai Elsweier
Reinhard Heidemann
Telefon+49 (2871) 953-263
E-Mailan Reinhard Heidemann
Anne Bruns
Telefon+49 (2871) 953-264
E-Mailan Anne Bruns
Yvonne Honerbom
Telefon+49 (2871) 953-181
E-Mailan Yvonne Honerbom



Gesamtabschlüsse