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Neujahrsempfang der Stadt Bocholt

Bürgermeister Peter Nebelo empfängt rund 200 Gäste im Bocholter Rathaus


Am Sonntag, 12. Januar 2020, empfing Bürgermeister Peter Nebelo rund 200 Gäste zum Neujahrsempfang im Bocholter Rathaus mit Kulturzentrum. Lesen Sie hier die Rede:

 

„Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zum Neujahrsempfang 2020 begrüße ich Sie hier letztmalig im Foyer des neuen Rathauses sehr herzlich.

Mein besonderer Willkommensgruß gilt Landrat Dr. Kai Zwicker. Die Bürgermeister unserer Nachbarkommunen Rhede und Isselburg, Herrn Bernsmann und Herrn Carbanje, den Bürgermeister der Stadt Gescher Herr Thomas Kerkhoff, den stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Borken Hubert Börger, sowie Herrn Anton Stapelkamp, Bürgermeister unserer niederländischen Nachbargemeinde Aalten und unsere Ehrenbürgermeisterin Frau Feldhaar.  

Es ist gute Tradition, dass ein Ensemble unserer Musikschule den Neujahrsempfang begleitet. So auch in diesem Jahr.

Ganz herzlich begrüße ich die Musiker Lianne Bennemann, Lene Goyke, Florian Schmitz, Magnus Willing, Franziskus Flotow, Aaron Capallo und Moritz Lörcks.

Es ist gute Tradition, dass zu Beginn des neuen Jahres der Bürgermeister einen kurzen Rückblick über das vergangene und einen Ausblick auf das kommende Jahr gibt.

Selbstverständlich kann nicht jedes Thema angesprochen werden. Ich werde deshalb schwerpunktmäßig auf  mir wichtig erscheinende   Projekte, Vorhaben und Maßnahmen eingehen.

Die Grundlage für das Handeln der Stadtverwaltung ist der Haushalt. Den diesjährigen Haushalt haben wir im Oktober 2019 eingebracht, im Dezember wurde er mit großer Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

In der Zwischenzeit hat es noch viele kleine und größere Veränderungen gegeben. So beträgt die Verbesserung seit Oktober insgesamt 1.840.000 Euro. Das liegt in der Hauptsache darin, dass wir vom Land aufgrund des Einheitslastenabrechnungsgesetzes voraussichtlich rund 1 Mio. Euro mehr als zuvor geplant erstattet bekommen.

Außerdem verringert sich die Kreisumlage um rund 300.000 Euro und durch die Festlegung der Integrationspauschale verbessert sich der Haushalt um rund 600.000 Euro.

Diese neuen Planzahlen von Land und Kreis sind erfreulich. Leider schließt unser Haushalt dennoch mit einem Minus von rund 6,7 Millionen Euro ab. Aufgrund der guten Abschlüsse in den letzten Jahren können wir dieses Defizit mit einem Griff in die Ausgleichsrücklage ausgleichen.

Natürlich hätte ich gerne ein positiveres Ergebnis beim Haushalt 2020 berichtet. Ich glaube jedoch, dass wir nicht nur das Ziel der schwarzen Null verfolgen dürfen. Damit Bocholt lebendig und attraktiv bleibt, müssen bestimmte Investitionen getätigt werden.

Ich bin der Meinung, dass der jetzt beschlossene Haushalt beide Ziele berücksichtigt: Sparsamkeit und die Attraktivität der Stadt Bocholt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich habe es gerade schon kurz angerissen: Heute Abend findet noch das Neujahrskonzert der Volksbankmit der Neuen Philharmonie Westfalen im Stadttheater statt, danach wird hier im Rathaus mit Kulturzentrum – vorerst – das Licht ausgemacht.

Für viele der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war der Umzug aus diesem Haus das dominierende Thema der letzten Wochen oder gar Monate. Und: Wir haben es geschafft!

Ein so großer Umzug erfordert natürlich akribische Vorbereitungen, in die viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einbezogen waren.

Ich freue mich, dass die Umzüge, bis auf ein paar zu Bruch gegangene Schränke, reibungslos geklappt haben und dass die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den neuen Räumlichkeiten überwiegend zufrieden sind.

Gemeinsam mit dem Thema Umzug sind wir innerhalb der Stadtverwaltung auch ein weiteres Thema angegangen. Im Hinblick auf die Digitalisierung liegt noch ein großes Aufgabenfeld vor uns, denn wir wollen für die Bürgerinnen und Bürger immer mehr Dienstleistungen digital zur Verfügung stellen.

Deshalb hat der Verwaltungsvorstand beschlossen, sukzessive die elektronische Vorgangsbearbeitung, sprich die E-Akte, einzuführen. Sie ist der erste Schritt in Richtung „Digitale Stadtverwaltung“.

Mittlerweile wurden bereits die Gewerbesteuerakten, die Erschließungskostenakten sowie die Personalakten digitalisiert.

Auch Feuerwehr und ESB werden demnächst ebenfalls die elektronische Personalakte nutzen. Weitere Teilprojekte sind für 2020 vorgesehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ja, die Rathaussanierung wird vielfach diskutiert und es erfordert einen - mit 48,4 Mio. Euro inklusive der Theatertechnik - erheblichen finanziellen und organisatorischen Kraftakt, diese Rathaussanierung zu stemmen.

Nach 40 Jahren ist eine Sanierung technisch unabwendbar. Außerdem sind wir als Klimakommune in der Pflicht, die Sanierung und Modernisierung dieses architektonischen Kunstwerkes jetzt umzusetzen.

Nur so schaffen wir es, dass aus diesen Energieschleuder -  sowohl für den Bürger als auch für die Mitarbeiter -  ein modernes Stadthaus wird, welches technologisch auf dem neuesten Stand ist und dadurch Ressourcen schont.

Die Sanierung nützt somit der Umwelt und ist eine für die nachkommenden Generationen zukunftsorientierte Investition. Das ist unsere Verantwortung der Umwelt und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber.

Ich freue mich, dass – zumindest laut aktuellem Planungsstand – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jubiläumsjahr 2022 wieder ins neue Rathaus einziehen und dann moderne Arbeitsplätze in einer zeitgemäßen Arbeitsatmosphäre vorfinden werden und wir vielleicht einen Teil der Jubiläumsfeierlichkeiten im Stadttheater und im Foyer gemeinsam feiern können.

Im März 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung die Rathaussanierung ohne finanzielle Förderung von Bund oder Land mehrheitlich beschlossen. Nun scheint es, dass wir für diese Maßnahme doch Fördermittel akquirieren können.

Ich bin der Meinung, dass wir diese Chance nutzen sollten und mit den eingesparten Eigenmitteln zwingend notwendige Maßnahmen, z. B. in der Innenstadt oder in Bezug auf Schulen, umsetzen.

Meine Damen und Herren,

äußerst froh bin ich, dass der Aufzug im historischen Rathaus endlich in Betrieb genommen worden ist. Damit ist das denkmalgeschützte Gebäude erstmals barrierefrei. Die Lösung mit dem Aufzug innerhalb des Gebäudes finde ich optimal: Von außen behält das Rathaus sein beeindruckendes Aussehen, von innen fügt sich der moderne Aufzug ideal in das Treppenhaus ein.

Und vor allem: Auch Bocholterinnen und Bocholter, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, können endlich an Trauungen und anderen Veranstaltungen im historischen Rathaus teilnehmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zunehmend wünschen Eltern von Kindern unter 3 Jahren ein Betreuungsangebot. Das heißt für die Stadt Bocholt, dass die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in der Tagesbetreuung für Kinder weiterhin stark steigt. Derzeit bestehen nicht für alle Bedarfe ausreichend Plätze zur Verfügung. Auch in den nächsten Jahren werden wir daher das Betreuungsangebot innerhalb von Bocholt weiter ausbauen.

Mit der Inbetriebnahme der Übergangseinrichtung am Heutingsweg konnten jetzt drei zusätzliche Gruppen gebildet werden. Zudem beginnen wir bald mit dem Neubau der Kita am Fischerweg. Hier werden vier Gruppen entstehen, in denen insgesamt 75 Kinder betreut werden. Läuft alles nach Plan, kann diese Einrichtung noch im Laufe des Kindergartenjahres 2020/2021 in Betrieb gehen.

Zudem sind weitere Neubauten geplant, mit deren Baubeginn wir in 2020 rechnen, so zum Beispiel die Kita mit Familienzentrum in Suderwick.

Der Ausbau an Betreuungsplätzen und die Revision des Kinder-bildungsgesetzes führen in 2020 dazu, dass sich die städtischen Zuschüsse deutlich erhöhen werden. Konkret werden wir rund 2,4 Mio. Euro mehr an städtischen Zuschüssen für die Kinderbetreuung zahlen.

Auch an unseren Schulen herrscht reger Modernisierungs- und Erweiterungsbedarf.

Derzeit laufen u. a. die Bauarbeiten zur Erweiterung der Grundschule Biemenhorst an der Weserstraße. Diese Maßnahmen werden voraussichtlich im Frühjahr 2020 abgeschlossen sein.

Im Sommer 2020 soll außerdem der Erweiterungsbau für die Sekundarstufe I und II der Gesamtschule fertig werden. So kann die Gesamtschule bald ihre Schülerinnen und Schüler bedarfsgerecht zum Abschluss oder zum Abitur führen.

In 2020 sind weitere Planungen bzw. Umsetzungen von weiteren Schulbaumaßnahmen geplant. So z. B.  

·       am Grundschulverbund Diepenbrockschule, Europaplatz;

·       an der Clemens-Dülmer-Schule;

·       am Grundschulverband Liebfrauen in Stenern,

·       am Grundschulverband Ludgerus mit einer geplanten Zusammenlegung am Standort Klaraschule

·       und letztendlich auch Umbaumaßnahmen an der Albert-Schweitzer-Realschule.

Damit die Bocholter Schulen zeitgemäß Wissen vermitteln können, haben wir im letzten Jahr die weiterführenden Schulen an das Glasfasernetz unserer Stadtwerke angebunden. Das haben wir mit eigenen finanziellen Mitteln in Höhe von rund 400.000 Euro umgesetzt.

Nun sollen die Grundschulen folgen, wobei wir hier versuchen, die bestehenden Fördermöglichkeiten auszunutzen. Ziel ist es, bis 2021 alle Schulen in Bocholt an das Glasfasernetz anzubinden.

Der Ausbau des Glasfasernetzes beschäftigt uns jedoch nicht nur auf städtischer Ebene. Wie wichtig diese Kommunikationsinfrastruktur ist, brauche ich hier wohl nicht zu verdeutlichen.

So haben wir bereits heute 5 Mio. Euro, von denen 90 % vom Land NRW gefördert wurden, im wahrsten Sinne des Wortes vergraben: Und zwar im Rahmen des Ausbaus in den Außenbereichen. Weitere 10 Mio. Euro werden noch bis Mitte 2021 verbaut, um Haushalte in unseren ländlichen Stadtteilen an das Netz der Zukunft anzuschließen.

Bisher sind leider einzelne Adressen aus dem jetzigen Ausbau herausgefallen. Für diese Haushalte im Außenbereich prüfen wir derzeit intensiv, inwieweit wir die bestehenden bzw. für 2020 angekündigten Fördermittel genutzt werden können, um auch diese Haushalte zeitnah an das Gigabit fähige Netz anschließen zu können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

trotz veränderter Rahmenbedingungen auf dem Grundstücks- und Immobilienmarkt ist es der Stadt Bocholt auch im Jahr 2019 gelungen, wieder neue Baugebiete zu entwickeln.

Mit Hilfe des Bocholter Bodenmanagements konnten städtische Baugrundstücke in Baugebieten auf dem ehemaligen Gelände der Spinnerei Messing – das sogenannte Weberquartier -, im Projektgebiet „modern green“ (van-Rehmen-Straße) und der Siedlungsbereich Hogenkamp (Im Ellerbrock) entwickelt und vermarktet werden.

Erfolgreiche Grundstücksverhandlungen ermöglichen zudem, dass in absehbarer Zeit - also nach Abschluss der Bebauungsplanverfahren - weitere Wohnungsbaugrundstücke im Stadtgebiet angeboten werden können.

Das Bocholter Wohnungsbauprogramm wurde zudem fortgeführt und bietet damit auch künftig die fundierte Grundlage bei der Schaffung von Wohnbaurechten. Auch preisgebundener bzw. geförderter Wohnraum wird hierbei berücksichtigt.

Meine Damen und Herren,

im Jahre 2019 ist wiederholt das Thema „Nachhaltigkeit“ diskutiert worden.

Auch bei der Stadtentwicklung wird gefordert, verstärkt einen Fokus auf Nachhaltigkeit zu legen. Dieser Forderung sind wir zum Beispiel bei der Gewerbeflächenentwicklung und Vermarktung nachgekommen.

Das heißt, dass neben den ökonomischen nun verstärkt ökologische und soziale Kriterien in die Gewichtung der Grundstücksvergabe von Gewerbeflächen berücksichtigt werden. Konkret: Unternehmen, die zusätzlich ökologische Maßnahmen durchführen, können dadurch den Grundstückspreis senken. Damit schaffen wir den Spagat zwischen Ökologie und Ökonomie.

Wir nehmen damit eine Vorreiterrolle ein und eine Vorbildfunktion. Also lassen Sie uns diesen Weg konsequent weitergehen, um so dieser Vorreiterrolle auch gerecht zu werden.

Bei allen diversen Einzelthemen, die immer unter dem Deckel der Nachhaltigkeit beantragt worden sind und diskutiert werden: Wir müssen darauf achten, dass es nicht dazu kommt, dass wir vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen.

Wir als Stadt Bocholt müssen diese Einzelthemen in einem Zusammenhang sehen und aus dieser Gesamtsicht heraus handeln.

Wir haben eine ökologische Verantwortung unseren Kindern und Enkeln gegenüber. Dies wird uns in der jüngsten Zeit immer wieder vor Augen geführt.

Ich erinnere für Bocholt nur an die Einsätze der Feuerwehr und des ESB beim Sturm Friederike und beim Tornado, der im letzten Jahr Bocholt aufgesucht hat; des Weiteren an die zwei großen Bewässerungseinsätze des ESB, weil es zwei trockene Sommer hintereinander gegeben hat. Deshalb müssen wir zukünftig Umwelt- und Naturschutzthemen stärker beachten.

Aber sie dürfen uns nicht in der grundsätzlichen Entwicklung behindern. Denn wir haben darüber hinaus eine ökonomische Verantwortung. Das heißt zum Beispiel Arbeitsplätze zu erhalten oder auch Rahmenbedingungen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen zu schaffen. Denn wir als Stadt brauchen die daraus entstehenden Steuereinnahmen. Ohne diese können wir der dritten Säule der Nachhaltigkeit, dem Sozialen, also unserer sozialen Verantwortung der Bevölkerung gegenüber, nicht gerecht werden: Sei es Bildung, Gesundheit, Sport, Kultur, Kinder- und Altenbetreuung bzw. Pflege oder andere soziale Themenstellungen.

Daher plädiere ich dafür, dass wir in einen Strategieprozess eintreten, um eine grundsätzliche Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln. Diese muss neben den in den Fokus gestellten Umwelt- und Ökologiethemen auch die Schwerpunktsäulen der Ökonomie und den sozialen Bereich umfassen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ein Thema, was uns schon seit Jahren intensiv beschäftigt, ist die Entwicklung der Bocholter Innenstadt. Sie ist das Zentrum für Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistungen und Kultur.

Sie ist die Visitenkarte der Stadt.

Sie ist von größter Bedeutung für die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger, für die Ansiedlung von neuen Unternehmern, den Zuzug von dringend benötigten Fachkräften und auch von Neubürgerinnen und Neubürgern mit ihren Familien.

Leider verliert unsere Stadt in den letzten Jahren an Attraktivität.

Mit dem integrierten Handlungskonzept, welches in 2019 beschlossen wurde, steuern wir diesem Abwärtstrend entgegen.

Konkret wurden 26 Maßnahmen entwickelt, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen.

Für dieses Jahr hat die Stadtverwaltung bereits erste Fördermittel beantragt und rund 800.000 Euro eingeplant, beispielsweise für die Umgestaltung der Grünfläche an der Weberstraße vor dem Diepenbrockheim.

Weitere Maßnahmen folgen in den nächsten Jahren, dazu gehört unter anderem auch die Umgestaltung der Ravardistraße für rund 2,5 Mio. Euro.

Neben dem integrierten Handlungskonzept beschäftigen sich auch das integrierte Stadtentwicklungskonzept, das Flächen-management 2.0 und auch das Zukunftsstadtprojekt damit, Bocholts Attraktivität zu steigern, zu erhalten und damit zukunftsfähig zu machen.

Zu einer attraktiven Stadt gehört auch, dass die Stadt mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gut erreichbar ist. Gerne hätte ich zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Bocholt – Wesel bereits über Erfolge berichtet.

Wir als Stadt haben unsere Hausaufgaben gemacht. Jetzt sind im wahrsten Sinne des Wortes andere am Zug.

Im November fand ein Treffen der Bürgermeister mit Vertretern der DB-Netz AG und den anderen Institutionen statt, bei dem wir nachdrücklich gefordert haben, dass die Baumaßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden. Ebenso haben wir erst kürzlich eine Petition auf den Weg zu den Entscheidern nach Berlin gebracht.

Die Stadt Bocholt bleibt am Ball und wir werden alle Möglichkeiten ausloten, weiter Druck auf die Verantwortlichen auszuüben.

Denn auch ich möchte, dass die Elektrifizierung vor 2022 abgeschlossen ist.

Die Förderung des ÖPNV ist auch ein Baustein des Mobilitäts-konzeptes, welches ein zentraler Bestandteil der zukunftsorientierten Stadtentwicklung ist, egal ob mit Auto, Bus, Rad oder zu Fuß.

Wir möchten für alle Bocholterinnen und Bocholter ein nachhaltiges Mobilitätskonzept schaffen.

Im Frühjahr 2019 konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anregungen einbringen. Viele Bocholterinnen und Bocholter nutzten die Möglichkeit, um mitzuteilen, wo ihnen der Schuh drückt. Ihre Anregungen wurden ausgewertet und aktuell werden konkrete Maßnahmen entwickelt, um uns beim Thema Mobilität zukunfts-fähig aufzustellen.

Im März 2020 werden diese bei einem Bürgerforum vorgestellt, hierzu lade ich Sie bereits jetzt herzlich ein.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

im Jahre 2019 hatten wir in Bocholt viel zu feiern, stellvertretend möchte ich nur einige herausragende Anlässe nennen:

Am 1. Mai wurde im Rahmen eines erfolgreichen Brückenfestivals mit ca. 18.000 Besuchern die Podiumsbrücke im kubaai-Quartier den Bocholter Bürgerinnen und Bürgern übergeben.

Außerdem feierten wir „25 Jahre Bocholter Weinfest“ und haben dieses wurde deshalb um einen Tag verlängert.

Unsere Volkshochschule wurde 100 Jahre alt und das Jubiläumsjahr 2019 konnte erfolgreich und mit großem Zuspruch abgeschlossen werden.

Unsere Musikschule wurde 50 Jahre alt und feierte dies mit
50 Veranstaltungen, mündend in zwei großartige Weihnachtskonzerte und der Herausgabe einer Chronik.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch für 2020 wird es wieder eine Vielzahl von tollen und für die Erinnerungskultur enorm wichtigen Veranstaltungen geben, die von der Stadtverwaltung, vom Stadtmarketing aber auch von den vielen kulturellen Institutionen und Vereinen organisiert werden.

So werden wir von März bis Juli unter dem Titel „75 Jahre Frieden und Freiheit“ eine einmalige grenzüberschreitende Veranstaltungsreihe anlässlich des Endes des zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren feiern. Im November 2019 war die Auftaktveranstaltung mit dem Pflanzen einer blühenden Grenze in Dinxperlo und Suderwick.

Im Mai werden wir das Chorfestival „250 Jahre Beethoven“ feiern. Zu diesem besonderen Event mit vielen Konzerten und anderen Veranstaltungen werden auch Delegationen unserer Partnerstädte und befreundeten Städte erwartet.

Nicht unerwähnt möchte ich außerdem das geplante Aasee-Festival lassen, welches vom Stadtmarketing und der PT Eventagentur organisiert wird. Ich bin mir sicher, dass dieses Event tausende Besucherinnen und Besucher nach Bocholt locken wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

dies ist meine sechzehnte und letzte Neujahrsrede als Bürgermeister der Stadt Bocholt.

Ich habe mich immer gefreut, dass so viele Damen und Herren meiner Einladung gefolgt sind. Zeigt es Ihr Interesse, an dem was in Bocholt geschieht, geschehen ist und wie es weitergehen soll.

Viele von Ihnen engagierten sich – zum Großteil ehrenamtlich – im besonderen Maße für Bocholt. Dafür möchte ich Ihnen – aber auch den vielen ehrenamtlich Engagierten, die heute nicht hier sind-  ganz herzlich danken.

In meiner Zeit als Bürgermeister habe ich festgestellt, dass es nicht ausreicht, wenn eine Stadt viel Geld hat, um damit Stadtentwicklungsprojekte zu verwirklichen. Die Menschen, die sich für die Stadt engagieren, also Sie – meine Damen und Herren - füllen die Stadt jedoch erst mit Leben. Nur durch Sie bewahrheitet sich der Satz: „Nörgens bäter as in Bokelt.“

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Ihnen allen darf ich Ihnen allen für das Jahr 2020 alles Gute wünschen, bleiben Sie gesund und kommen Sie gut durch das neue Jahr, stets begleitet von Gottes Segen.“




12.01.2020 11:45
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