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Neujahrsansprache des Bürgermeisters

Rede von Thomas Kerkhoff als Video und in Textform.


Am Sonntag, 3. Januar 2021, hielt Bocholts neuer Bürgermeister Thomas Kerkhoff seine erste Neujahrsansprache im Saal des historischen Rathauses am Markt. Der klassische Empfang mit Gästen musste wegen der Corona-Pandemie diesmal ausfallen.

Die Rede des Bürgermeisters kann als Video

aufgerufen werden.

Nachfolgend die Rede in Textform.

(Hinweis: Es gilt das gesprochene Wort)

 

"Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bocholterinnen und Bocholter!

Ich darf Sie heute leider nicht persönlich hier im Ratssaal des historischen Rathauses oder im Foyer des Rathauses am Berliner Platz begrüßen, sondern nur „virtuell“ zuhause an Ihren PCs, Tablets oder Handys.

Schon beim letzten Neujahrsempfang im Jahre 2020 war klar, dass dieser nicht an klassischer Stelle im Foyer des Rathauses stattfinden würde. Aber am 12.01.2020 wusste noch keiner von uns oder ahnte auch nur, wie sehr sich solche Veranstaltungen und Zusammenkünfte verändern würden.

Wir hatten zwar alle schon Bilder aus dem chinesischen Wuhan gesehen, aber wir hielten das Thema für weit entfernt und uns in Deutschland wenig betreffend. Ein großer Irrtum, wie wir heute wissen. Mittlerweile erscheint uns über das Corona-Jahr 2020 aber die Zeit, in der wir unbeschwert zusammenkommen konnten, nunmehr weit entfernt. Ein Verlust, der uns alle schmerzt und der „Gesellschaft-erleben“ sehr verändert hat.

Hatten wir bis Anfang Dezember noch die Hoffnung mit einigen Personen der Stadtgesellschaft aus Politik, Ehrenamt, Sport und sozialen Einrichtungen in Vertretung für alle Bocholter zusammenkommen zu können, so ist dies letztlich im Sinne der Corona-Schutzverordnung nicht möglich gewesen.  Ich bedauere es sehr, meine erste Neujahrsansprache als Bürgermeister in Bocholt nur in dieser Form, also virtuell halten zu können. Gleichwohl war es mir besonders wichtig, dass es überhaupt eine Veranstaltung zum Jahresstart gibt, in der ich das Jahr einläuten und Ihnen einen guten Jahresstart wünschen kann.

Wir feiern diesen Jahreswechsel und diesen Jahresstart daher in einer für alle ungewohnten, einer neuen Form. Insofern durften wir auch mit der Tradition brechen, eigentlich den zweiten Sonntag im Januar als Termin für den Bocholter Neujahrsempfang zu wählen. 

Aber ein verändertes Format und ein früherer Termin sollen letztlich kein Verlust sein. Vielleicht kann beides in Summe sogar mehr Personen teilnehmen lassen als dies sonst möglich war.  

Und das führt mich zu einer Haltung, die wir uns in Krisenzeiten immer wieder verdeutlichen sollten, um unseren Optimismus, unsere Zuversicht und das Vertrauen ineinander nicht zur verlieren. Diese Haltung, aus der jeweiligen Situation das Beste zu machen, hat der brasilianische Bestseller-Autor Paulo Coehlo einmal sehr treffend so beschrieben:

„Im Schmerz von gestern liegt die Kraft von heute.“

Paulo Coelho

Und ich denke dies ist für diesen Jahreswechsel ein passender Leitspruch!

Das Jahr 2020 ist nun vorbei und das Jahr 2021 ist gestartet. Insgesamt war das vergangene Jahr geprägt von zahlreichen Veränderungen. Das Corona-Virus hat unser aller Leben in einer Art und Weise verändert, wie es sich niemand vorher hatte ausmalen können. Weltweit, in Deutschland und auch hier vor Ort in Bocholt.

Die Auswirkungen der Pandemie sind auf gesellschaftlicher, sozialer, wirtschaftlicher und auch familiärer Ebene sehr deutlich zu spüren. Am deutlichsten natürlich für alle, die einen lieben Menschen durch die Krankheit verloren haben. Aber auch für viele, die aus Angst vor einer Ansteckung kaum noch soziale Kontakte haben. Oder für viele Schülerinnen und Schüler, die trotz aller Bemühungen dieses Schuljahr sicher nicht optimal nutzen konnten. Oder eben auch für Selbständige in Gastronomie oder Dienstleistungen, die derzeit quasi ein Berufsverbot haben.

Sie bedeuten aber auch für die sog. „öffentliche Hand“ enorme Herausforderungen. Ob im Bund, im Land oder in der Kommune vor Ort. Wir stehen vor hohen Mehrbelastungen für den städtischen Haushalt, durch höhere Ausgaben und geringere Einnahmen. Meine persönliche Prognose hier ist, dass die Kommunen im Jahr 2020 noch nicht die Talsohle eines wirtschaftlichen Rückgangs durchschritten haben. Mit den Wirkungen der Kommunalfinanzierung und auch durch die gesamtwirtschaftliche Entwicklung könnten die kommenden Jahre finanziell noch schwieriger werden.

Auch die Arbeit für die Kolleginnen und Kollegen der Stadt hat sich verändert. Viele Bereiche stehen vor zeitlichen Mehrbelastungen oder deutlichen Umstellungen durch das neue Homeoffice. Aber einige Kolleginnen und Kollegen z.B. im Kulturbereich können ihren Aufgaben derzeit gar nicht oder eben auch nur virtuell nachgehen.

Veränderungen, neue Aufgaben und neue Prozesse sind mit Corona eingezogen und prägen damit für die gesamte Kultur, die gesamte Organisation und die Infrastruktur beispielsweise in der IT-Ausstattung unserer Verwaltung sehr den Wandel.

Lassen Sie mich daher an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen der Stadt Bocholt auch sehr herzlich für Ihren Dienst und die Duldsamkeit dieser Veränderungen danken!

Auch wenn Belastungen und Anpassungen anstrengend waren und daher Dank verdienen, so können sie auch Innovationen und starke Impulse für die Zukunft bedeuten! Getreu dem eben zitierten Leitspruch von Paulo Coehlo blicke ich daher bei aller Anstrengung, allen Entbehrungen und allen Veränderungen mit Hoffnung und Zuversicht positiv in das Jahr 2021 auch wenn es gilt, die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie abzuwarten.

Und Hoffnung dürfen wir dieser Tage wahrlich haben! Mit der Zulassung von Impfstoffen und deren Einsatz in diesem Jahr sind wir hoffentlich noch 2021 in der Lage, ein wenig „Normalität“ wieder zu erlangen!  

Wir sollten hier alle daran mitwirken, dass wir als Gesellschaft eine sog. „Herdenimmunität“ entwickeln. Helfen können wir sicher, wenn wir selber uns impfen lassen, wenn wir hier an der Reihe sind und auch dadurch, dass wir Vertrauen und Zuversicht in das Gesundheitssystem und die Gesundheitsämter vor Ort haben!

Es sei mir an dieser Stelle auch erlaubt, gerade den Kreisgesundheitsämtern und im speziellen den Kolleginnen und Kollegen in Borken zu danken! Hier wird seit fast einem Jahr unter enormen Belastungen aber mit viel Enthusiasmus und Anstrengung gegen diesen Virus gearbeitet! Danke dafür!

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich etwas mehr zu kommunalen Themen kommen.

Zum Jahresende haben wir noch in einer ebenfalls bemerkenswerten Form den Haushalt 2021 verabschiedet. Damit sind wir in Bocholt für 2021 handlungsfähig! An dieser Stelle auch noch einmal danke an alle Ratsvertreter, die diese Form der verkürzten Sitzung mitgetragen haben und so zeigen, dass wir in Krisenzeiten dennoch demokratisch handlungsfähig sind!

Aber diese Handlungsfähigkeit müssen wir uns nicht nur in der formellen Abstimmung, sondern auch materiell in der Handlungsfähigkeit der Kommune weiter erhalten. Und das wird harte Arbeit in 2021 und den Folgejahren!

Eine vergleichsweise hohe Ausgleichsrücklage und eine gute Liquiditätslage bieten in unserem Haushalt eine Basis. Diese wurde geschaffen in wirtschaftlich sehr guten Jahren der letzten Dekade.  Auf diese Basis dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Auch wenn das Krisenjahr 2020 wirtschaftlich besser als prognostiziert lief. Entgegen der ersten Erwartungen im ersten Lockdown können wir für 2020 mit ca. 45 Mio. EUR einen höheren Wert der Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen, als zunächst zu erwarten war- aber eben auch nicht die rund 50 Millionen, die wir vor dem Jahr 2020 prognostiziert hatten.  

Dass das Jahr weniger schlecht abschließt ist ein klares Zeugnis eines robusten und stabilen Wirtschaftsstandortes mit einer differenzierten Unternehmensstruktur. Aber es bleibt fraglich, wie die Gewerbesteuerergebnisse sich in 2021 und auch in den Folgejahren darstellen werden. Deshalb muss ein besonderer Fokus unserer Arbeit auf der Stabilisierung und Förderung unserer Wirtschaft liegen. Grundsätzlich hat unser Kämmerer bei der Einbringung des Haushaltes im Oktober letzten Jahres deshalb darauf hingewiesen, dass wir laufend strukturelle Defizite im Haushalt verzeichnen. Ebenso hat er deutlich gemacht, dass dies ohne die Corona-Auswirkungen schon der Fall war. Daher wird die Aufgabe in den kommenden Jahren lauten, dieses strukturelle Defizit zu verringern!

Hinsichtlich der notwendigen Investitionen sind der Schuldendeckel und der Darlehenskorridor so gut wie ausgereizt. Das Instrument der Prioritätenliste ist durch eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen ausgehöhlt worden und bedarf einer Erneuerung. Hier ist also zu überlegen, mit welchen Maßnahmen wir eine Prioritätensetzung erlangen können, die nicht nur das einzelne Projekt befürwortet, sondern auch klar entscheidet, welches Projekt dafür länger warten muss, verzögert wird oder gar gestrichen werden muss.

Aus diesem Grund bin ich froh, dass Stadtverordnetenversammlung und Verwaltungsvorstand gemeinsam die Entscheidung getroffen haben, die Stelle des Kämmerers bzw. der Kämmerin in der nun ausgeschriebenen Form neu zu besetzen. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 31.01. und ich bin gespannt, welche Bewerbungen letztlich eingehen werden.

Politische Haushaltsdisziplin und eine Person auf der Kämmererstelle, die diese beachtet und einfordert ist auch deshalb von so enormer Bedeutung, weil wir vor der Realisierung von großen Projekten wie dem Abschluss des KuBAaI, der Sanierung des Rathauses – oder einer alternativen Lösung -, dem Brandschutz in den Schulen, der Umsetzung des Mobilitätskonzeptes, der Erschließung von Gewerbeflächen und der Steigerung der Attraktivität der Innenstadt stehen; um nur einige Projekte zu nennen. Und wir wissen, dass für all diese Projekte viel Geld eingesetzt werden muss.

Was ist also zu tun? Wir können den Schuldendeckel nicht abschaffen. Wir müssen ihn aber neu definieren! Und hierzu gibt es keine Lösungen aus dem Lehrbuch. Wir müssen da selber innovativ sein! Zudem sind Aufwandspositionen im Ergebnisplan sind zu hinterfragen. Ja, meine Damen und Herren, wir müssen uns in vielen Dingen der nächsten Jahre einer Aufgabenkritik stellen. Dies unter der Prämisse ob und wie wir uns etwas leisten oder erbringen können und mit welchen Standards dies der Fall sein kann. Das ist schmerzhaft aber letztlich unvermeidlich.

Daneben müssen wir Bocholt aber gleichzeitig auch weiterentwickeln und fit für die Zukunft machen. Die Digitalisierung, die – wie in allen Unternehmen und Lebensbereichen – im Fahrwasser von Corona zwangsläufig einen immensen Impuls bekommen hat, ist auch in der Gesamtverwaltung unter Einbindung der Politik als strategische Chance für eine zukunftsfähige Ausrichtung der Stadt zu sehen.

Um nur einzelne Aspekte zu benennen sind hier die Stichworte Bürgerfreundlichkeit und Optimierung von Geschäftsprozessen mit Auswirkungen auf den Haushalt und das Personal zu betrachten.

Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung sowohl in der gesamten Bevölkerung unserer Stadt, als auch in der Verwaltung selbst ist dies stärker in den Fokus zu nehmen. Hier muss der Erfolg schnell für alle sichtbar und spürbar werden. Daher müssen wir bei aller Haushaltsdisziplin hierfür Mittel zur Verfügung gestellt und die Maßnahmen im vorgegebenen Zeit- und Finanzrahmen umsetzen.

Dies kann aber nicht das einzige strategische Ziel unserer Arbeit sein. Insgesamt sind Ziele neu festzulegen, an denen sich die Investitionen ausrichten müssen, so dass eine Gesamt-Strategie erkennbar wird bzw. übergreifende Strategien deutlich werden. Ist Bocholt auf dem Weg zu einer „Smart-City“? Sind wir auf dem Weg zu einer neuen Mobilität? Und wie begegnen wir konkret und ohne Ideologie dem Klimawandel?

Wir müssen uns auch nach unserem Selbstbild fragen und hierbei das Profil der Stadt wieder schärfen. Was möchte Bocholt wirklich sein? Europastadt, Fahrradstadt, kreative-Stadt, Klimakommune oder Zukunftsstadt? Wir müssen hier klarere Strategien, Ziele und Identifikationen für unser Bocholt herausarbeiten.

Hierzu ist über die Planungen im Haushalt hinaus eine neue Investitionsliste mit Maßnahmen festzulegen, die umgesetzt werden. Diese Maßnahmen sind dabei zu beschreiben und hinsichtlich ihrer Kostenberechnungen, Lebenszykluskosten, ihrer Umsetzungszeiträume und auch bezüglich ihrer Auswirkungen auf das Klima und deren Verträglichkeit zu beschreiben.

Danach ist diese Vorplanung mit der Politik zu konkretisieren und in den Haushalt einzubinden und dann auch durchzuhalten. Insgesamt muss so die Investitionsplanung systematisiert werden und mit dem inneren Markenkern oder dem Lebensgefühl der Stadt verbunden werden.

Liebe Bocholterinnen und Bocholter, diese Aufgaben können wir nur gemeinsam angehen. Nicht die Verwaltung oder die Politik alleine. 

In vielen Bereichen müssen wir die Grundlagen für die Zukunft unserer Stadt bereiten. Die schon angesprochene Digitalisierung fordert von uns z.B. außerordentliche Bemühungen, die Infrastrukturen zukunftsfähig auszubauen. Insbesondere sind wir gefordert die Breitband-Versorgung über das Glasfaser-Netz in unserer Stadt als zukunftsträchtige Struktur in den Boden zu bekommen. Ich bin dabei froh und stolz, dass wir dabei mit unseren Stadtwerken der BEW einen Partner haben, der dies ambitioniert vorantreibt. Der gemeinsame Ausbau dieses Netzes im Außenbereich schreitet gut voran, sodass wir hierbei noch knapp im Zeitplan liegen. Aber die BEW ist auf gutem Wege die Haushalte in diesem Bereich noch in diesem Jahr an das Netz der Zukunft anzuschließen.

Parallel dazu sind nun auch alle weiterführenden Schulen durch unsere Infrastrukturtochter an das Glasfasernetz angebunden worden und im nächsten Schritt werden die verbleibenden Grundschulen angegangen. Hier streben wir eine Förderung über Landesmittel an. Sollten wir diese Förderung nicht im ersten Quartal erreichen können, werde ich dem Rat vorschlagen den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu realisieren. Denn eins sollte uns allen im Corona-Jahr 2020 deutlich geworden sein, die Schulen müssen jetzt digital aufgerüstet werden und hierfür ist eine leistungsfähige Glasfaser ein Grundbaustein. Bei diesen Maßnahmen dürfen wir nicht mehr warten oder diese alleine von Förderungen abhängig machen - sie müssen jetzt gemeinschaftlich vorangetrieben werden.

Im vergangenen Jahr wurde zudem das Mobilitätskonzept beschlossen. Die Leitplanken bis 2030, 2035 sind damit gesetzt und nun heißt es, die einzelnen Maßnahmen zu konkretisieren, so dass sie in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Dazu gehört an vielen Stellen eine höhere Wertigkeit von Fahrrad und ÖPNV. Dazu gehört aber auch klar der Bau des Nordrings. Die Entscheidung, dass die Mehrheit der Bocholterinnen und Bocholter diesen will, haben sie bei der Kommunalwahl getroffen. Und daher werden wir die Umsetzung konsequent vorantreiben!

Und 2021 wird auch die Entscheidung fallen, ob eine Reaktivierung der Bahnstrecke von Bocholt über Coesfeld bis Münster möglich ist und ob die Region diese auch will.

Spötter behaupten ja, egal ob Bahn oder Radschnellweg auf dieser Trasse – Hauptsache die Bocholter kommen umweltfreundlicher und schneller durch Rhede hindurch!

Das ist natürlich nur liebevoll gefrotzelt. Bei allen Traditionen, mit denen wir heute schon brechen mussten; Nach deutlichen Hinweisen an mich für meine erste Neujahrsansprache konnte ich nicht auch noch auf den obligatorischen, aber freundschaftlichen Seitenhieb auf unsere Nachbarstadt verzichten! Also ein herzlicher Gruß nach Rhede und an unseren Verkehrsminister Hendrik Wüst! Denn neue Mobilität können wir nur gemeinsam denken und entscheiden!

Daher möchte ich diese Herausforderungen gemäß dem Motto „Gemeinsam Bocholt gestalten“ zusammen mit dem Rat und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, aber wo möglich oder nötig auch mit weiteren Partnern angehen!

Die Pandemie hat auch enorme Auswirkungen auf unsere Innenstadt. Gerade sie bedarf durch die Entwicklungen der letzten Jahre – bei denen die Pandemie vielfach als Beschleuniger wirkte – dringender Attraktivitätsimpulse. Zwar sind bereits erste Maßnahmen aus dem beschlossenen Sofortprogramm umgesetzt worden, allerdings verlangt es nun gemeinschaftlicher Anstrengungen aller beteiligten Akteure, zusammen mit der Bürgerschaft, die mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept und dem Flächenmanagement beabsichtigten Ziele zeitnah zu erreichen. Hinzu kommen nun die Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept.

Auch wenn die Bürgerbeteiligung in der Pandemie grundsätzlich leidet, weil sie vom direkten Austausch, der direkten Diskussion miteinander lebt, konnten verschiedene Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Es ist für die Verwaltung, die Politik und Sie liebe Bürgerinnen und Bürger ein Lernprozess für ein besseres Miteinander. Gemeinsam sollten wir es schaffen, die Innenstadt wieder mit Leben zu füllen und für die Zukunft attraktiv zu gestalten! Über die Innenstadt hinaus wird an unterschiedlichsten „Baustellen“ gearbeitet. Am Ostwall entstehen neue Gebäude, das Weberquartier ist in der Realisierung, im Bereich KubAaI nehmen das Lernwerk und die versunkene Brücke Gestalt an, um nur einzelne Beispiele zu benennen.

Liebe Bocholterinnen und Bocholter, Sie sehen, es wird an vielen Projekten und Maßnahmen gearbeitet und die Entwicklung der Innenstadt, des Innenstadtumfeldes ist dabei eng verknüpft mit der Mobilitätsentwicklung.

Der sich an die Innenstadt und KuBAaI anschließende Bahnhof wird z.B. im Rahmen der Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Wesel in diesem bzw. dem nächsten Jahr eine Umgestaltung erfahren. Die Zeichen stehen derzeit gut, dass nun endlich am 12.12. diese Elektrifizierung umgesetzt sein wird und die elektrifizierte Strecke in Betrieb genommen werden kann – alle Seiten arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, diesen Termin zu halten. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch die Umgestaltung des Bahnhofes begonnen. Nicht nur, dass bereits im Herbst die bahnseitige Anpassung der Bahnsteiganlage vorgenommen wird, sondern auch die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes bzw. des gesamten Bahnhofumfeldes wird sich daran anschließen.

Sie spüren Bocholt entwickelt sich, Bocholt verändert sich! Aber so war es schon immer! Wir blicken ab dem nächsten Jahr auf 800 Jahre Stadtgeschichte zurück. Die Planungen, dieses denkwürdige Jahr in 2022 zu feiern, werfen ihre Schatten voraus. Eine Planungsgruppe hat die Arbeit aufgenommen und eine Strategie entwickelt. Sie liebe Bocholterinnen und Bocholter waren aufgerufen, sich mit Ihren Anregungen zu diesem Jubiläum zu beteiligen. Zahlreiche Ideen wurden eingereicht und sollen nun bzw. im nächsten Jahr mit dem geplanten Budget von 1 Mio. EUR umgesetzt werden. Die Vorbereitungen laufen und so wird es mir eine Ehre sein, beim nächsten Neujahrsempfang den Start des Jubiläumsjahres „800 Jahre Stadt Bocholt“ einzuläuten!

In 2021 wird mehr passieren, als ich hier in wenigen Minuten sagen und darstellen konnte. Bleiben wir daher in Kontakt. Zunächst digital und so wir können schon bald wieder in Präsenz!  Lassen Sie uns das Jahr 2021 tatkräftig und mit großer Zuversicht gemeinsam feiern und uns gemeinsam den Herausforderungen dieses Jahres stellen! Daher wünsche ich Ihnen und Ihren Familien sowie allen Menschen, die Ihnen wichtig sind ein frohes neues, glückliches und erfolgreiches Jahr 2021! Und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ich stoße wenn auch nur digital mit Ihnen auf Bocholt an!

In diesem Sinne – Glückselig´s niew Joar"



02.01.2021 23:39
Kategorie: Pressestelle



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