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Aufstellung des Bebauungsplanes 8-21, südl. Erweiterung IP

Die Aufstellung des Bebauungsplanes 8-21 liegt während der erneuten öffentlichen Auslegung zu jedermanns Einsicht bereit.


Bekanntmachung der Stadt Bocholt  

über die erneute öffentliche Auslegung im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes 8-21 im Ortsteil Mussum für den Bereich südlich und nördlich des Weges Enkhook sowie südlich der Bundesstraße (B) 67, östlich der Mussumer Ringstraße, nördlich des Weges am Laaker Bach und westlich der Pannemannstraße - unter Einbeziehung zweier Teilflächen aus dem Bebauungsplan 8-19 (südliche Erweiterung des Industrieparks)

Der Ausschuss für Planung und Bau beschloss am 04.07.2018 in Kenntnis der Begründung und der Sitzungsvorlage die öffentliche Auslegung zur Aufstellung des Bebauungsplanes 8-21 gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im Ortsteil Mussum für den Bereich südlich und nördlich des Weges Enkhook sowie südlich der Bundesstraße (B) 67, östlich der Mussumer Ringstraße, nördlich des Weges am Laaker Bach und westlich der Pannemannstraße - unter Einbeziehung zweier Teilflächen aus dem Bebauungsplan 8-19 (südliche Erweiterung des Industrieparks).  

Der Beschluss des Ausschusses für Planung und Bau wurde am 13.10.2018 im Bocholter Borkener Volksblatt öffentlich bekannt gemacht. Die erste öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 23.10.2018 bis einschließlich 23.11.2018 statt.  

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 10.07.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes als Satzung beschlossen. Die erneute Offenlage ist aufgrund aktueller Rechtsprechung OVG Münster (Urteil vom 21.01.2019 - 10 D 23/17 sowie Urteil vom 14.03.2019 - 2 D 71/17) erforderlich. Hiernach enthält die Bekanntmachung zur ersten öffentlichen Auslegung vom 13.10.2018 Formulierungen, welche nach dieser Rechtsprechung geeignet sein können, Bürger von einer Beteiligung im Beteiligungsverfahren abzuhalten. Da eine höchstrichterliche Klärung durch das Bundesverwaltungsgericht derzeit zeitlich nicht abzuschätzen ist, soll aus Rechtssicherheitsgründen diesem Umstand in der erneuten Offenlage entgegengetreten werden. Die öffentliche Auslegung ist daher zu wiederholen. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.07.2019 ist mit der erneuten Beschlussfassung nach der erneuten öffentlichen Auslegung aufzuheben.

Der Entwurf des Bebauungsplanes 8-21 liegt vom 09.03.2020 bis einschließlich 09.04.2020 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Offenlegung erfolgt während der Auslegungszeiten bei der Stadt Bocholt im Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, Kaiser-Wilhelm-Str. 52-58, 46395 Bocholt.  

Während der Auslegungsfrist können zu diesem Plan Stellungnahmen abgegeben werden.

Kontaktdaten:
Stadt Bocholt, Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, Kaiser-Wilhelm-Str. 52-58, 46395 Bocholt
E-Mail: stadtplanung@mail.bocholt.de
Telefon: 02871/ 953-138 (Herr van Almsick)
Fax: 02871/ 953-385
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Offengelegt werden:
-  die Entwürfe des Bebauungsplanes 8-21 und der Begründung einschließlich
   Umweltbericht von Februar 2020
-  die vorhandenen umweltbezogenen Informationen und die wesentlichen
   bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen  

Folgende Arten umweltbezogener Informationen und wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen sind bei der Stadt Bocholt verfügbar:  

I.    Begründung einschließlich Umweltbericht von Februar 2020 zur Aufstellung
      des Bebauungsplans 8-21. Für die Belange des Umweltschutzes wird 
      gemäß §2 Abs. 4 BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die
      voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem
      Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. In der Begründung und
      dem Umweltbericht werden unter Anwendung der Anlage 1 zum BauGB
      insbesondere die Bestandssituation und die Auswirkungen der Planungen
      auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima,
      Landschaft, biologische Vielfalt, Mensch, seine Gesundheit, Kulturgüter,
      sonstige Sachgüter sowie auf die Wechselwirkungen zwischen den
      einzelnen Belangen untersucht und bewertet.  

      Es werden u. a. Aussagen zu den Themen Tiere, Pflanzen, Fläche, Boden,
      Wasser, Luft, Klima, Landschaft, biologische Vielfalt, Mensch, seine
      Gesundheit, Kulturgüter, sonstige Sachgüter sowie zu den
      Wechselwirkungen untereinander getroffen. Grundlage dafür bilden die
      nachfolgend näher beschriebenen Fachgutachten und fachgutachterliche
      Stellungnahmen/ Planungen.  

II.   Fachgutachten und fachgutachterliche Stellungnahmen/ Planungen zur
      Aufstellung des Bebauungsplans 8-21:
      1. Geruchsimmissionsprognose mit ergänzender Stellungnahme zu den
          Einwendungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (Uppenkamp &
          Partner, 19.04.2017/ 12.03.2018)
          Thema: Ermittlung und Beurteilung der Geruchsimmissionen
          (Tierhaltungsanlagen)
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch und seine Gesundheit
      2. Gutachterliche Stellungnahme zu Bioaerosolemissionen und -immissionen
          mit ergänzender Stellungnahme zu den Einwendungen im Rahmen der
          frühzeitigen Beteiligung (Uppenkamp & Partner, 13.07.2017/ 25.04.2018)
          Thema: Beeinträchtigung durch Bioaerosolemissionen und -immssionen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch und seine Gesundheit
      3. Landschaftspflegerischer Begleitplan (Froehlich & Sporbeck, 28.01.2020)
          Thema: Art/ Umfang des Eingriffs in Natur und Landschaft
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Boden, Landschaft, Pflanzen, Mensch, Klima, Tiere, Wasser,
          Fläche
      4. Artenschutzvorprüfung Stufe 1 (Froehlich & Sporbeck, 05.07.2018)
          Thema: Prüfung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Tiere
      5. Vertiefende Artenschutzprüfung Stufe 2 (Froehlich & Sporbeck,
          26.09.2019)
          Thema: Prüfung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Tiere
      6. Entwässerungsplanung (Ingenieurbüro Dahlem, Juni 2018)
          Thema: Entwurfsplanung zur Abführung von Schutz- und
          Niederschlagswasser
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Wasser, Fläche, Boden
      7. Baugrunduntersuchung (Dr. Schleicher & Partner Ingenieurgesellschaft
          mbH, 14.07.2009/ 30.10.2009/ 08.01.2010)
          Thema: Beurteilung der Boden- und Grundwasserverhältnisse
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Boden, Wasser
      8. Baugrunduntersuchung (Hinz Ingenieure GmbH, 21.06.2018)
          Thema: Beurteilung der Boden- und Grundwasserverhältnisse
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Boden, Wasser
      9. Bericht des Entsorgungs- und Servicebetrieb Bocholt (ESB, 14.05.2018)
          Thema: Abführung des Niederschlagswassers
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Wasser, Fläche
    10. Lärmprognose im Einwirkungsbereich der B 67 (Stadt Bocholt, Februar
          2020) Thema: Prognose des Straßenverkehrslärms
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch
    11. Entwicklungsplan südliche IP-Erweiterung (Stadt Bocholt, Dezember
          2018) Thema: Übersicht südliche IP-Erweiterung
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Fläche
    12. Verkehrsuntersuchung Industriepark Bocholt - südliche Erweiterung (nts
          Ingenieurgesellschaft mbH, November 2017)
          Thema: Auswirkungen auf das Verkehrsnetz
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch und seine Gesundheit
    13. Gewässerplanung für den Laaker Bach mit ergänzender Stellungnahme
          (Ingenieurgesellschaft Dr. Ing. Nacken MbH, Juli 2010/ Dezember 2019)
          Thema: Umgestaltung des Laaker Baches
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Wasser  

III. Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen von Fachbehörden und
      sonstigen Trägern öffentlicher Belange:
     1.  Stellungnahmen der Stadt Bocholt vom 12.12.2017/ 29.10.2018,
          13.12.2017/ 17.10.2018, 13.12.2017/ 09.11.2018, 18.12.2017/
          30.10.2018
          Themen: Verhaltensregeln bei Kampfmittelfunden, Altlasten,
          Entwässerung, Stadtgrün
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Boden, Wasser, Pflanzen, Tiere
     2.  Stellungnahme des Entsorgungs- und Servicebetriebes Stadt Bocholt vom
          12.12.2017/ 14.05.2018/ 19.10.2018
          Themen: Stadtentwässerung, Abfallentsorgung, Regenrückhaltung
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Boden, Wasser
     3.  Stellungnahme des Kreises Borken vom 17.01.2018/ 20.11.2018
          Themen: Gesundheitsbeeinträchtigung durch Lärm, Artenschutz,
          Landschaftsschutz, Abführung des Niederschlagswassers,
          Anlagenbezogener Immissionsschutz, Altlasten
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch und seine Gesundheit, Tiere, Pflanzen, Landschaft,
          Wasser
     4.  Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Westf. Lippe vom
          03.01.2018/ 05.11.2018
          Themen: Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Fläche, Landschaft
     5.  Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen vom 28.12.2017/
          20.11.2018
          Themen: Notwendigkeit von archäologischen Voruntersuchungen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Kulturgüter
     6.  Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz NRW vom
          15.01.2018/ 16.11.2018
          Themen: Bilanzierung von forstwirtschaftlichen Flächen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Fläche, Pflanzen
     7.  Stellungnahme der Bezirksregierung Münster Dez. 53 vom 20.12.2017/
          19.11.2018
          Themen: Störfallrecht, Immissionsschutz
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch und seine Gesundheit
     8.  Stellungnahme der Nabu Kreisgruppe Borken vom 16.01.2018/
          20.11.2018
          Themen: Auswirkungen auf die Umwelt
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Wasser
     9.  Stellungnahme des Landwirtschaftlichen Stadtverbandes Bocholt vom
          31.10.2017/ 10.01.2018
          Themen: Hochwasserschutz
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Wasser, sonstige Sachgüter
   10.  Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 11.12.2017/ 12.11.2018
          Themen: Bestand von Telekommunikationsleitungen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: sonstige Sachgüter
   11.  Stellungnahme der Bocholter Energie- und Wasserversorgung vom
          08.01.2018/ 20.11.2018
          Themen: Versorgungsleitungen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: sonstige Sachgüter  

IV.  Umweltbezogene Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit:
     1.  Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit vom 08.01.2018/ 12.11.2018,
          14.01.2018/ 05.11.2018, 14.01.2018/ 19.11.2018, 17.01.2018,
          18.01.2018/ 10.11.2018, 22.11.2018, 26.11.2018, 09.11.2019,
          10.11.2019, 12.11.2019, 14.11.2019, 15.11.2019
          Themen: Hochwassersituation des Laaker Baches, Immissionen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Wasser, Flächen, Boden, Mensch und seine Gesundheit, sonstige
          Sachgüter
     2.  Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 13.01.2018/ 19.11.2018,
          05.11.2019
          Themen: Mutterboden
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Boden
     3.  Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 18.01.2018/ 06.11.2018
          Themen: Geruchsimmissionen
          Insbesondere betroffene Umweltbelange i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 7, § 1a
          BauGB: Mensch und seine Gesundheit, Luft  

Die vorhandenen umweltbezogenen Informationen und die nach Einschätzung der Stadt Bocholt wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen werden ausgelegt. Es handelt sich dabei um die vorstehend aufgelisteten Dokumente I - IV.  

Hinweis:
Zum Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft wird das nicht im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 8-21 ausgleichbare Defizit der externen Ausgleichsfläche im Ausgleichspool am Kreuzkapellenweg (Gemarkung Hemden, Flur 5, Flurstück 26) zugeordnet.  

Zur Vermeidung des Eintritts von Verbotstatbeständen sind artenschutzrechtliche Maßnahmen innerhalb des Plangebietes und in der Umgebung Loikumer Weg 75, Loikumer Weg 77 sowie auf der Fläche Gemarkung Hemden, Flur 18, Flurstück 38 vorgesehen.

Bocholt, den 28.02.20

Der Bürgermeister
In Vertretung

Dipl.-Ing. Zöhler
Stadtbaurat    


Dateien:
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Entwurf.pdf3.3 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Stadtplan.pdf209 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Einbeziehungsbereiche.pdf1.0 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Begruendung.pdf4.1 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Geruchsprognose.pdf14.8 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Geruchsprognose_ergaenzende_Stellungnahme.pdf247 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Stellungnahme_Bioaerosole.pdf235 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_ergaenzende_Stellungnahme_Bioaerosole.pdf216 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Landschaftspflegerischerbegleitplan.pdf12.7 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Artenschutzpruefung_StufeII.pdf3.0 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Artenschutzpruefung_StufeI.pdf415 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Entwaesserungsplanung.pdf2.5 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2009_Teil1.pdf5.5 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2009_Teil2.pdf3.9 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2009_Teil3.pdf99 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2018_Teil1.pdf6.2 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2018_Teil2.pdf1.0 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2018_Teil3.pdf1.6 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Baugrunduntersuchung2018_Teil4.pdf10.8 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Stellungnahme_ESB.pdf705 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Laermprognose.pdf140 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Entwicklungsplan.pdf1.0 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Verkehrsuntersuchung_TeilA.pdf2.8 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Verkehrsuntersuchung_TeilBI.pdf6.6 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Verkehrsuntersuchung_TeilBII.pdf5.1 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-21_Gewaesserplanung.pdf22 M
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_Gewaesserplanung_ergaenzende_Stellungnahme.pdf98 K
bocholt_rathaus_planenundbauen_8-_21_umweltbezogene_Stellungnahmen_fruehzeitige_Beteiligung.pdf3.1 M

26.02.2020 10:33
Kategorie: Bekanntmachungen
Von: Manfred van Almsick



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