Bauleitplanung

Die Stadt Bocholt entscheidet im Rahmen der Bauleitplanung über die Nutzung der Grundstücke in ihrem Stadtgebiet.

Die Stadt Bocholt umfasst eine Fläche von ca. 119,5 km², erfüllt Zentrums- und Versorgungsfunktionen für einen Einzugsbereich von insgesamt ca. 200.000 Menschen, ist zugleich Einkaufs- und Industriestadt. Eine Stadt dieser Größenordnung und Funktion mit ihren hochdifferenzierten Strukturen bedarf einer städtebaulichen Ordnung und der Koordinierung aller Aktivitäten, wobei dem Ausgleich von unterschiedlichen Interessen, der Konfliktlösung und der Sicherung von Lebensgrundlagen erhebliche Bedeutung zukommen. Dies kann nur durch eine umfassende, vorausschauende städtebauliche Planung bewirkt werden, die zudem noch ästhetisch befriedigende Lösungen für das Stadt- und Landschaftsbild ermöglichen soll. Mit diesen Aufgaben befasst sich der Geschäftsbereich Stadtplanung. Sie reichen von der Wohnungsversorgung der Bevölkerung über Industrieflächenbereitstellung bzw. Betriebsstandortsicherungen, Regelungen von Umweltschutzkonflikten, Freiraumsicherung, Aktivierung und Erneuerung oder Sanierung sowie Aufwertung von Stadtteilen bis zum Denkmalschutz und der Stadtbildgestaltung. Dabei greift die Stadtplanung entscheidend in viele Bereiche ein. Planung vollzieht sich nach gesetzlich geregelten Verfahren, von denen die Aufstellungsverfahren für Bauleitplanung (Bebauungspläne und Flächennutzungsplan) nach dem Baugesetzbuch die wichtigsten sind. Hierbei sind, außer der Abstimmung mit den sogenannten Trägern öffentlicher Belange, die frühzeitige Bürgerbeteiligung, die öffentliche Auslegung und die mehrstufige Beschlussfassung durch den Ausschuss für Planung und Bau sowie der Beschluss als Satzung durch den Rat der Stadt erforderlich. Die Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen gegeneinander und untereinander ist dabei ein wesentliches Element der planerischen Entscheidungsfindung.

Im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und öffentlichen Auslegung hat jede Person Gelegenheit sich die Planunterlagen anzusehen und die Planungen zu erörtern. Es besteht auch die Möglichkeit, Anregungen vorzutragen. Die Auslegungstermine und der Ort der Auslegung werden veröffentlicht. Anträge auf Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes können formlos an den Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung gerichtet werden. Ein Anspruch auf Aufstellung oder Änderung besteht nicht.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Ablichtungen von  Bebauungsplänen und vom gültigen Flächennutzungsplan soiwe von Verfahrensunterlagen gegen Entgelt vom Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung erhalten.

• Baugesetzbuch (BauGB) vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der zurzeit gültigen Fassung
• Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke vom 21. November 2017 in der zurzeit gültigen Fassung (BGBl. I S. 3786 - BauNVO)
• Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung - BauO NRW) vom 1. März 2000 in der zurzeit gültigen Fassung (GV. NRW. S. 256)
• Weitere Spezialgesetze, Verordnungen und Richtlinien

Für über die ADV erstellte Planunterlagen (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, sonstige Pläne) ergeben sich folgende Gebühren:

• DIN A 4 10,- Euro
• DIN A 3 16,- Euro
• DIN A 2 22,- Euro
• DIN A 1 28,- Euro
• DIN A 0 32,- Euro
• Ganzer Flächennutzungsplan (Maßstab 1 : 10.000) 64,- Euro - ab der zweiten Ausfertigung werden 75 % der jeweiligen Gebühr erhoben.
• Schriftliche Auskünfte aus Bebauungsplänen u.ä. je angefangene halbe Stunde 18,- Euro