Rat erklärt Integrationsratswahl für gültig
Gültigkeit der Integrationsratswahl
Bekanntmachung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Bocholt am 16. Mai 2010
Nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss der Stadt Bocholt hat die Stadt-verordnetenversammlung der Stadt Bocholt in ihrer Sitzung am 7. Juli 2010 einstimmig beschlossen, die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder in der Stadt Bocholt vom 16. Mai 2010 gem. § 15 der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder in der Stadt Bocholt gem. § 27 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (WahlO-IR) in Verbindung mit § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) für gültig zu erklären, da Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl und Fälle gem. § 40 Abs. 1 Buchstabe a) bis c) KWahlG nicht vorliegen.
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Wahlprüfungsausschuss tagt am 7. Juli 2010
Bekanntmachung zur Integrationsratswahl
Am Mittwoch, 07.07.2010, findet um 16:30 Uhr im Sitzungsraum "Aurillac", Berliner Platz 1, 46395 Bocholt, eine öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses statt.
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Geringe Wahlbeteiligung - Europa 45,59 - ILB 6,09 - DITIB 27,73 - Bocholter Liste 20,59
Integrationsratswahl: Europaliste verpasst absolute Mehrheit
Die Europaliste gewann bei der Wiederholung der Integrationsratswahl am Sonntag, 16.5.2010, die Hälfte der zu vergebenen Sitze. Mit 45,59 % (217 Stimmen) setzte sie sich gegen die ILB (6,09 - 29), DITIB (27,73 - 132) und Bocholter Liste (20,59 - 98) durch.
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Bekanntmachung über den Ungültigkeitsbeschluss des Rates
Integrationsratswahl vom 7. Februar 2010 ist ungültig
In ihrer Sitzung am 17. März hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bocholt die Integrationsratswahl vom 7. Februar 2010 für ungültig erklärt und eine Wiederholungswahl im gesamten Stadtgebiet angeordnet.
Nachstehend finden Sie die Bekanntmachung des Beschlusses.
Bekanntmachung über die Ungültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Bocholt am 7. Februar 2010
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Feststellung des Ergebnisses der Integrationsratswahl am 7.2.2010
Sitzung des Wahlausschusses
Am Montag, 08.02.2010, findet um 17:00 Uhr im Sitzungsraum "Rossendale", Berliner Platz 1, 46395 Bocholt, eine öffentliche Sitzung des Wahlausschusses statt.
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Integrationsratswahl am 7. Februar 2010
Wahlbekanntmachung
1. Am 7. Februar 2010 findet die Wahl des Integrationsrates in der Stadt Bocholt statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
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Integrationstratswahl am 7. Februar 2010
Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zur Wahl des Integrationsrates in der Stadt Bocholt am 7. Februar 2010.
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Bekanntmachung der Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates
Integrationsratswahl am 7. Februar 2010
Der Wahlausschuss der Stadt Bocholt hat in seiner Sitzung am 22. Dezember 2009 die nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zur Wahl des Integrationsrates am 7. Februar 2010 in der Stadt Bocholt zugelassen, die nach § 10 Abs. 11 der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder in der Stadt Bocholt gemäß § 27 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (WahlO-IR) hiermit öffentlich bekannt gemacht werden.
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Detailregelungen zur Integrationsratswahl
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
In ihrer Sitzung am 4. November 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bocholt beschlossen, dass in der Stadt Bocholt ein Integrationsrat mit insgesamt 18 Mitgliedern eingerichtet wird. Von den 18 Mitgliedern werden 12 Mitglieder direkt von den Wahlberechtigten gewählt. Die Wahlordnung regelt ergänzend zu den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW sowie dem Kommunalwahlgesetz Details zum Wahlablauf und zur Wahlorganisation.
[Die Wahlordnung als PDF]